Bereits die Charta der Vereinten Nationen von 1945 enthält den klaren Auftrag an die Staatengemeinschaft, die Achtung und Verwirklichung der Menschenrechte und Grundrechte für alle zu fördern. Der Grundstein für den internationalen Schutz der Menschenrechte wurde mit der 1948 verabschiedeten Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte gelegt. 1966 einigte sich die UNO dann auf die ersten beiden völkerrechtlich verbindlichen Menschenrechtskonventionen: den Internationalen Pakt über wirtschaftliche, soziale und kulturelle Rechte (Pakt I) sowie den Internationalen Pakt über bürgerliche und politische Rechte (Pakt II). Pakt I verankert beispielsweise das Recht auf Arbeit, das Recht auf soziale Sicherheit, das Recht auf Bildung oder das Recht auf einen angemessenen Lebensstandard. Pakt II garantiert die klassischen Menschenrechte wie etwa das Recht auf Leben, das Verbot der Sklaverei, das Verbot der Folter, die Meinungsäusserungs- und Informationsfreiheit, die Versammlungs- und Vereinigungsfreiheit sowie Rechte im Straf- und Zivilverfahren.

Jeder Staat kann frei entscheiden, ob er einem der beiden UNO-Pakte beitreten möchte oder nicht. Hat ein Staat aber einmal einen solchen Vertrag unterschrieben, so ist er verpflichtet, die im betreffenden Abkommen aufgeführten Menschenrechte zu respektieren, zu schützen und zu gewährleisten.

Der Internationale Pakt über wirtschaftliche, soziale und kulturelle Rechte (International Covenant on Economic, Social and Cultural Rights, ICESCR), kurz UN-Sozialpakt oder IPwskR, in der Schweiz auch UNO-Pakt I genannt, ist ein multilateraler völkerrechtlicher Vertrag. Er wurde am 16. Dezember 1966 von der Generalversammlung der Vereinten Nationen einstimmig verabschiedet (vgl. General Assembly Resolution 2200 A (XXI) ) und liegt seither zur Unterschrift auf.

Er wurde inzwischen von 160 Staaten ratifiziert (Stand 5. Januar 2010), unter anderem von der Bundesrepublik Deutschland (17. Dezember 1973), Österreich (10. September 1978), der Schweiz (18. September 1992) und Luxemburg (18. November 1983), und ist am 3. Januar 1976 gemäß Artikel 27 des Paktes drei Monate nach Hinterlegung der 35. Ratifikations- oder Beitrittsurkunde (Jamaica, Ratifikation am 3. Oktober 1975) beim Generalsekretär der Vereinten Nationen in Kraft getreten.

Soweit die Quellen humanrights.ch und Wikipedia

Was ich noch anfügen möchte ist, dass ich nicht von Deutschland gesprochen habe, da ich selber in der Schweiz lebe. Und hier haben wir die Artikel 15 & 16 in der Bundesverfassung, welche die Artikel 18 & 19 der AEMR mehr oder weniger übernommen haben und diese somit bei uns hier im Gesetz verankert sind. Über die genaue Lage in Deutschland bin ich nicht informiert.

Diese Aussage ist falsch! Die AEMR hat keine rechtliche Bindung in Deutschland. Sie ist auch kein Gesetz, sondern lediglich eine Absichtserklärung. Eine Absichtserklärung leisten auch Millionen Menschen an Silvester, indem sich erklären das Rauchen aufzugeben oder mit einer Diät zu beginnen.

Damit die AEMR in Deutschland Rechtskraft erlangt, bedarf es eines Überführungsgesetzes in deutsches Recht. Maßgebende Menschenrechte sind unsere Grundrechte im Grundgesetz, die Verfassungsrecht sind und damit in der Rangfolge des Recht an höchster Stelle stehen und die Bestimmungen der Europäischen Menschenrechtskonvention (EMRK), die in der Rangfolge des Rechts unterhalb des Verfassungsrechts neben den einfachen (normalen) Bundesgesetzen stehen.